Rechtsprechung
BAG, 01.10.1986 - 4 AZR 516/85 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Eingruppierung von Schildermalern - Auslegung des Tarifvertrags für die Arbeitnehmer bei den Stationierungsstreitkräften im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (TVAL II) - Tätigkeiten im Schilder- und Lichtreklamehersteller-Handwerk - Fachliche Anforderungen der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Mannheim, 09.05.1984 - 9 Ca 467/83
- LAG Baden-Württemberg, 28.03.1985 - 7 Sa 82/84
- BAG, 01.10.1986 - 4 AZR 516/85
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 23.04.1986 - 4 AZR 119/85
Höhergruppierung eines bei den amerikanischen Stationierungsstreitkräften …
Auszug aus BAG, 01.10.1986 - 4 AZR 516/85
Diese Voraussetzung kann - wie den Klägern einzuräumen ist - nicht nur dann erfüllt werden, wenn der Arbeiter Arbeiten ausführt, die nicht zum Berufsbild des von ihm erlernten Berufs gehören, sondern auch dann, wenn er in seinem Beruf besondere Leistungen erbringt und hierbei erhöhten Anforderungen gerecht zu werden hat (BAG Urteil vom 23. April 1986 - 4 AZR 119/85 -, unveröffentlicht).Bei diesem Ergebnisprotokoll handelt es sich nicht um einen Tarifvertrag (BAG Urteil vom 23. April 1986 - 4 AZR 119/85 -, unveröffentlicht).
- BAG, 05.12.1979 - 4 AZN 41/79
Nichtzulassungsbeschwerde - Bezeichnung des Rechtsbegriffs - Falsche Anwendung - …
Auszug aus BAG, 01.10.1986 - 4 AZR 516/85
Wegen des unbestimmten Rechtsbegriffs des "Hinausgehens" kann die Subsumtion des Landesarbeitsgerichts nur daraufhin überprüft werden, ob das Landesarbeitsgericht Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat oder seine Beurteilung wegen Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (vgl. BAG 32, 203, 206 f. = AP Nr. 1 zu § 72 a ArbGG 1979 Grundsatz).
- BAG, 09.12.2015 - 4 AZR 131/13
Eingruppierung eines Spezialmechanikers bei den US-Stationierungsstreitkräften
b) Der Senat hat zu diesen Tätigkeitsmerkmalen des TV AL II bereits mehrfach entschieden, dass ein "[Hinausgehen] über die fachlichen Anforderungen der Lohngruppe 6" TV AL II nicht nur dann vorliegen kann, wenn der Arbeiter Arbeiten ausführt, die nicht zum Berufsbild des von ihm erlernten Berufs gehören, sondern auch dann, wenn er in seinem Beruf besondere Leistungen erbringt und hierbei erhöhten Anforderungen gerecht zu werden hat (BAG 1. Oktober 1986 - 4 AZR 516/85 -; 27. Januar 1988 - 4 AZR 499/87 -; 4. Mai 1988 - 4 AZR 769/87 -; 15. Februar 1989 - 4 AZR 534/88 -) . - BAG, 04.05.1988 - 4 AZR 769/87
Eingruppierung eines Kampfgerätemechanikers bei den alliierten Streitkräften
Unter Tätigkeiten, die über die fachlichen Anforderungen der Lohngruppe 6 TVAL II hinausgehen, sind Arbeiten zu verstehen, die nicht zum Berufsbild des vom Arbeiter erlernten Berufs gehören oder Arbeiten, die als besondere Leistungen in den Beruf des Arbeiters qualifiziert werden können (BAG Urteile vom 23. April 1986 - 4 AZR 119/85 -, nicht veröffentlicht, vom 1. Oktober 1986 - 4 AZR 516/85 -, nicht veröffentlicht, und vom 27. Januar 1988 - 4 AZR 499/87 -, nicht veröffentlicht).Die entsprechende Subsumtion des Landesarbeitsgerichts kann nur daraufhin überprüft werden, ob das Landesarbeitsgericht Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat oder seine Beurteilung wegen Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (BAG Urteil vom 1. Oktober 1986 - 4 AZR 516/85 -, nicht veröffentlicht).
- BAG, 15.02.1989 - 4 AZR 534/88
Eingruppierung: Tätigkeit mit englischen Fachkenntnissen bei den alliierten …
Das Landesarbeitsgericht geht vom zutreffenden Rechtsbegriff aus, wenn es unter Tätigkeiten, die über die fachlichen Anforderungen der Lohngruppe 6 hinausgehen, in Übereinstimmung mit der Senatsrechtsprechung solche Arbeiten versteht, die nicht zum Berufsbild des vom Arbeiter erlernten Berufs gehören oder Arbeiten, die als besondere Leistungen in dem Beruf des Arbeiters qualifiziert werden können (BAG Urteile vom 23. April 1986 - 4 AZR 119/85 -, vom 1. Oktober 1986 - 4 AZR 516/85 -, vom 27. Januar 1988 - 4 AZR 499/87 - und vom 4. Mai 1988 - 4 AZR 769/87 -, alle nicht veröffentlicht).
- BAG, 27.01.1988 - 4 AZR 499/87
Tarifliche Eingruppierung eines bei den amerikanischen …
Nach der Senatsrechtsprechung sind darunter einerseits Arbeiten zu verstehen, die nicht zum Berufsbild des von dem Arbeiter erlernten Berufs gehören, andererseits aber auch Arbeiten, die als besondere Leistung in dem Beruf des Arbeiters qualifiziert werden können (BAG Urteile vom 1. Oktober 1986 - 4 AZR 516/85 -, nicht veröffentlicht, und vom 23. April 1986 - 4 AZR 119/85 -, nicht veröffentlicht). - BAG, 15.02.1989 - 4 AZR 535/88
Eingruppierung: Tätigkeit mit englischen Fachkenntnissen bei den alliierten …
Das Landesarbeitsgericht geht vom zutreffenden Rechtsbegriff aus, wenn es unter Tätigkeiten, die über die fachlichen Anforderungen der Lohngruppe 6 hinausgehen, in Übereinstimmung mit der Senatsrechtsprechung solche Arbeiten versteht, die nicht zum Berufsbild des vom Arbeiter erlernten Berufs gehören oder Arbeiten, die als besondere Leistungen in dem Beruf des Arbeiters qualifiziert werden können (BAG Urteile vom 23. April 1986 - 4 AZR 119/85 -, vom 1. Oktober 1986 - 4 AZR 516/85 -, vom 27. Januar 1988 - 4 AZR 499/87 - und vom 4. Mai 1988 - 4 AZR 769/87 -, alle nicht veröffentlicht). - BAG, 15.02.1989 - 4 AZR 536/88
Eingruppierung: Tätigkeit mit englischen Fachkenntnissen bei den alliierten …
Das Landesarbeitsgericht geht vom zutreffenden Rechtsbegriff aus, wenn es unter Tätigkeiten, die über die fachlichen Anforderungen der Lohngruppe 6 hinausgehen, in Übereinstimmung mit der Senatsrechtsprechung solche Arbeiten versteht, die nicht zum Berufsbild des vom Arbeiter erlernten Berufs gehören oder Arbeiten, die als besondere Leistungen in dem Beruf des Arbeiters qualifiziert werden können (BAG Urteile vom 23. April 1986 - 4 AZR 119/85 -, vom 1. Oktober 1986 - 4 AZR 516/85 -, vom 27. Januar 1988 - 4 AZR 499/87 - und vom 4. Mai 1988 - 4 AZR 769/87 -, alle nicht veröffentlicht).